Lage in Syrien Rubio warnt vor "Bürgerkrieg epischen Ausmaßes"
USA und EU setzen ihre Sanktionen gegen Syrien aus. US-Außenminister Rubio fürchtet dennoch ein Scheitern der Übergangsregierung, das fatale Folgen für die Region haben könnte.
Die neue syrische Regierung steht nach Darstellung der USA möglicherweise vor dem Kollaps. "Nach unserer Einschätzung ist die Übergangsregierung, offen gesagt, angesichts der vor ihr liegenden Herausforderungen vielleicht nur noch Wochen, nicht viele Monate, von einem möglichen Zusammenbruch und einem umfassenden Bürgerkrieg epischen Ausmaßes entfernt", sagte Außenminister Marco Rubio am Dienstag vor dem Auswärtigen Ausschuss des Senats. Dies würde im Grunde die Spaltung des Landes bedeuten.
Rubio betonte im US-Senat die fatalen Folgen für die Region: "Wenn man die Geschichte der Region betrachtet, wird die Region instabil, wenn Syrien instabil ist", warnte er.
Der Ausschuss befragte Rubio auch zur Ankündigung Trumps, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben. Den Mitarbeitern seines Ministeriums in der Türkei werde erlaubt, mit den örtlichen Behörden in Syrien zu klären, welche Art von Hilfe diese benötigen, teilte Rubio mit.
Syrien wird von einer Übergangsregierung von Islamisten geführt, die im vergangenen Dezember den langjährigen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt hatten. Die internationalen Sanktionen gegen das arabische Land stammen aus Assads Regierungszeit, deren letzten Jahre von einem erbittert geführten Bürgerkrieg geprägt war.
Die Europäer zogen am Dienstag nach: Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas gab nach einem Treffen mit den Ministern der Mitgliedsländer in Brüssel auf X bekannt, die EU werde die Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufheben. Bundesaußenminister Johann Wadephul erklärte, es solle einen Neuanfang der EU mit Syrien geben.
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Zum Zweck der Normalisierung laufen auch Gespräche mit anderen Ländern und den verbliebenen Milizen in Syrien. Aus türkischen Sicherheitskreisen verlautete am Dienstag, der türkische Geheimdienstchef Ibrahim Kalin und der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa hätten über eine Entwaffnung der kurdischen YPG-Miliz und deren Integration in die syrischen Sicherheitskräfte gesprochen.
In der vergangenen Woche hatten sich die Außenminister der beiden Staaten mit Rubio getroffen. Hintergrund des Treffens waren auch wirtschaftliche Interessen, etwa beim Wiederaufbau des verwüsteten Landes. Der syrische Finanzminister Yisr Barnieh sagte der Nachrichtenagentur Reuters jüngst, Syrien sei "ein Land der Möglichkeiten".
Syriens neue Führung bemüht sich seit dem Sturz von Assad um eine Annäherung an die internationale Staatengemeinschaft. In dem Land war es zuletzt zu heftigen Kämpfen zwischen Angehörigen der drusischen Minderheit und sunnitischen Milizen gekommen. Bereits im März gab es in der westlichen Küstenregion Syriens konfessionelle Kämpfe zwischen Regierungstruppen der neuen Machthaber und Assad-treuen Milizen. Dabei kam es unter anderem auch zu Massakern an Mitgliedern der alawitischen Minderheit.
- Nachrichtenagenturen dpa, Reuters
